Mit der CDU in das Jahrzehnt der Modernisierung: Der CDU-Kandidat für die Bundestagswahl, Arnd Hilwig, sieht im gemeinsamen Regierungsprogramm von CDU und CSU den idealen Dreiklang aus Klimaschutz, Wirtschaftsförderung und sozialem Ausgleich. „Wir setzen uns in allen Bereichen ehrgeizige Ziele, damit Deutschland seine Spitzenposition erhalten und weiter ausbauen kann. Das gilt auch für den Klimaschutz: Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen – dazu gehört unter anderem das Bundesprogramm ,Zukunft Schienengüterverkehr´ – wollen wir die Grundlagen dafür schaffen, dass Deutschland bis zum Jahr 2045 eine C02-neutrale Industrienation ist. Dieses ehrgeizige Ziel wollen wir nicht durch Verbote und Bevormundung erreichen wie andere, sondern vor allem durch technischen Fortschritt. Dafür werden wir die nötigen Anreize und Förderprogramme schaffen.“

Weiter erklärte Hilwig, dass der Abbau von Bürokratie für die Unternehmen ein Konjunkturpaket in Milliardenhöhe darstelle. Schnellere Plan- und Genehmigungsverfahren seien für die Unternehmen ebenso wichtig wie die einfachere Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Das sogenannte „Entfesselungspaket“ werde selbst vor EU-Vorgaben nicht Halt machen. Zudem spreche sich das Wahlprogramm der Christdemokraten ausdrücklich gegen Steuererhöhungen und zusätzliche Belastungen aus. „Wir wollen die Soziale Marktwirtschaft stärken und dem Einzelnen wieder mehr zutrauen. Nach der Corona-Krise muss sich der Staat wieder ein Stück aus dem Leben der Menschen zurückziehen.“ Mit dem „Mut zum Pragmatismus“ wolle man die Wirtschaft schnell wieder auf Kurs bringen. Erklärtes Ziel bleibe die Vollbeschäftigung. „Ich weiß, dass das ein äußerst ehrgeiziges Ziel ist. Aber wir Christdemokraten sind überzeugt davon, dass wir dieses Ziel in einer gemeinsamen Kraftanstrengung erreichen können. Dabei ist auch klar, dass sich Leistung für den Einzelnen lohnen muss – und dass wir dennoch nicht die Menschen aus dem Blick verlieren, die auf Unterstützung angewiesen sind.“

Eine weitere Konsequenz aus der Pandemie sei der „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“, mit dem man den Aufbau des nötigen Personals ebenso finanzieren wolle wie den Aufbau der nötigen (digitalen) Infrastruktur. Dafür stelle man bis zum Jahr 2026 rund vier Milliarden Euro bereit. „Wir waren auf eine Pandemie wie diese nicht entsprechend vorbereitet. Deshalb schaffen wir jetzt die nötigen Grundlagen, damit wir im Fall der Fälle schneller und zielgerichteter aktiv werden können. Dafür stärken wir auch das Robert-Koch-Institut sowie die Gesundheitsversorgung vor Ort“, betonte Hilwig. Zudem werde sich Deutschland unter einer CDU-geführten Bundesregierung für eine Gesundheitsunion in Europa einsetzen. Denn: „Nur zusammen sind wir effizient. Mit nationalen Alleingängen lässt sich eine Pandemie nicht bekämpfen.“

Das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU: https://www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de/